Rechtswidrig erzielte Gewinne sollen abgeschöpft werden

BellandVision begrüßt die Initiative von Baden-Württemberg zur Sanktionierung von Mengendifferenzen und nicht korrekten Mengenströmen

Pegnitz, 29. Juni 2018

Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat gestern (28. Juni 2018) bekannt gegeben, dass es gegen fünf duale Systeme Bußgeldverfahren wegen falscher Mengenstromnachweise für das Jahr 2015 eingeleitet hat. Außerdem soll eine Gewinnabschöpfung erfolgen.

Thomas Mehl, Geschäftsführer der BellandVision GmbH, begrüßt diesen Schritt: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass nicht alle dualen Systeme die bei ihnen lizenzierten Verkaufsverpackungen vollständig an unsere Clearingstelle melden. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass das Umweltministerium Baden-Württemberg jetzt gegen diese Praxis vorgeht. „Schwarze Schafe“, die sich nicht an die Verpackungsverordnung halten und zu Lasten Dritter agieren, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Durch ihr Vorgehen entstehen den ehrlich meldenden Systemen und ihren Kunden Schäden in Millionenhöhe. Daher können aus unserer Sicht Bußgelder und Gewinnabschöpfungen nur ein erster Schritt sein. Damit die Schäden der Wettbewerber und ihrer Kunden ausgeglichen werden können, müssen die betroffenen Systeme, welche nunmehr den Ordnungswidrigkeitenverfahren ausgesetzt sind, die bisher nicht an die Clearingstelle gemeldeten Verkaufsverpackungen dort ebenfalls nachmelden und dafür anteilig die Kosten übernehmen.“

Die BellandVision GmbH lässt seit Jahren von ihrem System-Wirtschaftsprüfer prüfen und bestätigen, dass ihre Meldungen an DIHK und Clearingstelle mengenmäßig übereinstimmend erfolgt sind. Zudem wird durch die BellandVision GmbH auch für von Kunden nach dem Stichtag gemeldete Mengen im Mengenstrom die Verwertung nachgewiesen. Entsprechend wurde auch immer ein korrekter Mengenstromnachweis erbracht. BellandVision zählt daher auch nicht zu den fünf Systemen, gegen die nunmehr ein Bußgeldverfahren eingeleitet wurde.

Zum Hintergrund: Werden Verkaufsverpackungen entsorgt, steht dort nicht für jedes System ein eigener Behälter, sondern die Sammlung der Wertstoffe erfolgt für alle Systeme gemeinsam. Damit die Kosten für die Sammlung gerecht verteilt werden, werden sie auf der Grundlage der Marktanteile der dualen Systeme anteilig aufgeteilt. Die Menge der lizenzierten Verkaufsverpackungen wird an die Clearingstelle gemeldet und diese berechnet die Marktanteile. Meldet ein System weniger Verkaufsverpackungen, als eigentlich bei ihm lizenziert wurden, fällt sein Marktanteil und es muss einen geringeren Anteil der Kosten tragen. Dafür steigt der Markt- und Kostenanteil der Wettbewerber.

Über BellandVision

Die BellandVision GmbH, mit Sitz in Pegnitz, ist das zweitgrößte duale System sowie Dienstleister für bundesweite Entsorgungslösungen. Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochter des börsennotierten SUEZ-Konzerns, einem der weltweit führenden Unternehmen für Wasser- und Abfallwirtschaft.