Verpackungsgesetz veröffentlicht – BMUB klärt wichtige offene Punkte

Zum 12.07.2017 ist das neue Verpackungsgesetz veröffentlicht worden, das zum 01.01.2019 vollständig in Kraft tritt. In diesem Zusammenhang hatte die Gemeinsame Stelle dualer Systeme Deutschland GmbH bereits im Vorfeld Fragen zur Regelung des Übergangs von der bis 31.12.2018 geltenden Verpackungsverordnung auf das Verpackungsgesetz formuliert. Dazu liegen inzwischen Antworten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vor (s. unten stehender Link). Daraus geht hervor, dass in der Übergangszeit die Zuständigkeiten für die vorgesehenen Kontrollmechanismen klar geregelt sind. Eine umfassende Überwachung, auch für diesen Zeitraum, ist also sichergestellt. Damit entspricht das Schreiben des BMUB den Erwartungen der BellandVision GmbH an einen möglichst rechtssicheren Übergang.

Fragen an und Antworten des BMUB

Den Text des Verpackungsgesetzes können Sie hier einsehen

Über BellandVision

Die BellandVision GmbH, mit Sitz in Pegnitz, ist das zweitgrößte duale System sowie Dienstleister für bundesweite Entsorgungslösungen. Das Unternehmen ist eine 100%ige Tochter des börsennotierten SUEZ Konzerns, einem der weltweit führenden Unternehmen für Wasser- und Abfallwirtschaft.